Share to: share facebook share twitter share wa share telegram print page

Behörde

Behörde (im organisatorischen Sinne auch Amt genannt) ist eine öffentliche Stelle, die die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, die ihr aufgrund materieller Gesetze aufgegeben sind. Behörden können Tun, Dulden oder Unterlassen aufgeben (Eingriffsverwaltung) oder Leistungen darbieten (Leistungsverwaltung) und sind das Organ der jeweiligen Körperschaft, für die sie eingerichtet sind. Sie bestehen auf supranationaler, nationaler und subnationaler Ebene. Weitergehend ist der Begriff der öffentlichen Einrichtung und der Dienststelle, die als staatliche Stelle auch über die öffentliche Verwaltung hinausgehende Aufgaben wahrnimmt (z. B. militärische Dienststelle).

Situation in Deutschland

Begriff der Behörde

Der Begriff der Behörde wird unterschiedlich definiert: Behörde im verwaltungsverfahrensrechtlichen Sinne ist gemäß § 1 Abs. 4 VwVfG des Bundes bzw. der jeweils entsprechenden Vorschrift der VwVfG der Länder „jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt“ (funktioneller Behördenbegriff[1]). Darunter fallen neben den klassischen Verwaltungsträgern auch Organe der Legislative und der Judikative, sofern sie Verwaltungsentscheidungen treffen (z. B. der Bundestagspräsident bei der Erstattung von Wahlkampfkosten oder der Präsident eines Gerichts bei der Erteilung eines Hausverbots). Darüber hinaus gelten auch Beliehene (z. B. die Sachverständigen des TÜV oder die Bezirksschornsteinfeger) als Behörde, soweit sie die ihnen übertragenen Hoheitsrechte ausüben.[2]

Der organisationsrechtliche Behördenbegriff weicht hiervon ab. Er ist gesetzlich nicht definiert. Der organisationsrechtliche Behördenbegriff ist deutlich enger als der verwaltungsverfahrensrechtliche: Erforderlich ist ein gewisser Personalkörper mit einem Behördenleiter und einem eigenen Aufgabenzuschnitt mit eigenen Befugnissen, der sich von der nächsthöheren Behörde abgrenzt. Die Einordnung kann manchmal schwierig sein: Außenstellen von Behörden (z. B. die zahlreichen Außenstellen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF)) sind zwar von der Zentrale räumlich getrennt, verfügen auch über einen gewissen Personalstab und auch über einen Leiter der Außenstelle, der innerorganisatorisch aber nur den Rang eines Referatsleiters hat. Die Außenstellen dem BAMFs haben keine gegenüber der Zentrale bestehenden eigenen Befugnisse und sind daher organisationsrechtlich keine eigene Behörde, wohl aber verwaltungsverfahrensrechtlich.

Auftreten gegenüber dem Bürger

In Deutschland treten Behörden gegenüber dem Bürger im eigenen Namen auf, wobei ihr Handeln dem Rechtsträger zugeordnet wird, dem sie angehören (regelmäßig Bund, Länder, Kreise, Gemeinden). Im Verwaltungsprozess treten sie in der Regel als Vertretungsorgan für ihren Rechtsträger auf. Stellen, die zur mittelbaren Bundes- oder Landesverwaltung gehören – das sind u. a. Anstalten, Körperschaften und Stiftungen des öffentlichen Rechts – sind regelmäßig keine Behörden, sondern haben Behörden. Die Bundesagentur für Arbeit und die Deutsche Rentenversicherung Bund sind beispielsweise eigenständige Körperschaften des öffentlichen Rechts (§ 367 Abs. 1 SGB III einerseits, § 29 Abs. 1 SGB IV andererseits) und daher selbst rechtsfähig. Sie sind aus der Gebietskörperschaft Bundesrepublik Deutschland rechtlich ausgegliedert. Diese Körperschaften haben oft mehrere Organe, von denen in der Regel jedes Behördencharakter hat. Oft vertritt aber nur ein Organ die Körperschaft im Außenverhältnis, zumeist ein Vorstand oder ein Geschäftsführer. Aus der allgemeinen Innenverwaltung rechtlich ausgliederte Stellen des Bundes führen nicht den Bundesadler im Briefkopf, sondern oft eigene Logos.

Abgrenzung

Sowohl im privaten als auch im öffentlichen Recht handeln Behörden oder Unternehmen, die gewisse Aufgaben der Versorgung übernehmen, im Auftrag der Verwaltungspolitik.

Sollen Teile einer Behörde als wirtschaftliches Unternehmen geführt werden, so geschieht dies in einem sogenannten Eigenbetrieb. Im Falle der Privatisierung wird in eine private Unternehmensform übergeleitet. In welcher Form Beamte in einer privatwirtschaftlich organisierten Gesellschaft verwendet werden können, regelt der Gesetzgeber. Eine Grenze für Privatisierungen bietet in Deutschland der Funktionsvorbehalt des Art. 33 Abs. 4 GG, der vorsieht, dass die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen ist. In diesem Zusammenhang wird der Begriff der Daseinsvorsorge als Aufgabe des öffentlichen Dienstes in der politischen Diskussion verwendet.

Behördenstruktur

Verdeutlichung der Behördenstruktur am Beispiel eines (fiktiven) Bundesministeriums.

Generell gilt, dass die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sowie die wesentlichen Arbeitsabläufe durch Gesetz, Verordnung, Erlass, Satzung, Geschäftsordnung oder anderweitig eindeutig und nachvollziehbar festgelegt sind. Behördenentscheidungen unterliegen, soweit sie in Rechte von Bürgern eingreifen, grundsätzlich einer rechtlichen Überprüfung im Rahmen der Verwaltungsgerichtsbarkeit; darüber hinaus wird die Arbeit von Behörden von der Fachaufsicht oder der Kommunalaufsicht durch übergeordnete Behörden kontrolliert.

Die Offenlegung interner Abläufe ist hingegen typischerweise nicht einklagbar, unterliegt aber der Dienstaufsicht; derartige Abläufe können der Aufsichtsbehörde mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde zur Kenntnis gebracht werden. Eine Klagbarkeit kann sich aus inneren Abläufen beispielsweise dann ergeben, wenn es durch Verwaltungsvorschriften und/oder eine gefestigte Verwaltungspraxis zu einer Selbstbindung der Verwaltung kommt; ein Abweichen davon kann den allgemeinen Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG verletzen und ist dann aus diesem Grund rechtswidrig.

Bundes- und Landesbehörden

Die tragenden Organisationseinheiten der Bundes- und Landesbehörden sind bei obersten und oberen Behörden die Referate, welche im teils Dezernate genannt werden. Diese können sich in Sachgebiete oder Teams gliedern. Sie werden von einem Sachgebiets- bzw. Teamleiter geführt. Mehrere Referate können zu einer Gruppe, zu einer Referatsgruppe oder zu einer Unterabteilung zusammengefasst werden. Mehrere Gruppen, Referatsgruppen oder Unterabteilungen bilden eine Abteilung. Bedeutende Abteilungen mit vielen Unterabteilungen werden auch Hauptabteilung genannt, z. B. die ehemalige Hauptabteilung Rüstung im Bundesministerium der Verteidigung. Die (Haupt-)Abteilung ist die höchste Gliederungsform unterhalb der Leitungsebene einer Behörde. Diese besteht aus den Behördenleiter, seinen Stellvertretern und Stabsstellen. In Bundesbehörden werden die Behördenleiter oft Präsident, deren Stellvertreter Vizepräsident genannt. In Bundesministerien gehören zur Leitungsebene der Bundesminister, die Parlamentarischen und beamteten Staatssekretäre.

Die Bundes- und Landesbehörden führen die Gesetze des Bundes bzw. ihres Landes aus. Die Verwaltung kann im eigenen Namen oder im Auftrag des Bundes erfolgen, je nach Verwaltungskompetenz. Da die Länder im föderalistischen System der Bundesrepublik Deutschland die Basiselemente bilden sollen, handeln sie selbständig im Rahmen ihrer Landesverwaltung unter der Fach- bzw. Rechtsaufsicht ihrer Regierung (welche dem jeweiligen Parlament wiederum Rechenschaft schuldet) sowie unter der Überprüfung durch Gerichte. Eine Kooperation der Ministerien der Länder findet unter anderem im Rahmen der Konferenzen der Ministerpräsidenten und Fachminister, insbesondere der Ministerpräsidentenkonferenz, statt.

Einzelne Behörden heißen oft Amt, z. B. Finanzamt, Versorgungsamt oder Forstamt.

Andere Behörden

Je nach Verwaltungsgliederung (siehe Kommunalverwaltung) gibt es in Deutschland Ämter in Regierungsbezirken, Landkreisen, Städten und Gemeinden. Dies ist in den Bundesländern durch die Gemeindeordnungen in Deutschland unterschiedlich geregelt. Meist untersteht die Stadt- oder Gemeindeverwaltung einem Bürgermeister.

Verwaltungsvorgänge

Für einige Verwaltungsvorgänge gibt es genau definierte Begriffe.

  • Ein Erlass ist eine Anordnung aus der Ministerialverwaltung an eine nachgeordnete Behörde (z. B. ein Erlass des Innenministeriums an die oberste Polizeibehörde).
  • Ein Runderlass ist eine Anordnung aus der Ministerialverwaltung an mehrere nachgeordnete Behörden (z. B. ein Erlass des Kultusministeriums über Regelungen bestimmter Vorgänge an Schulen).
  • Ein Auftrag ist jede Anweisung oder Mitteilung einer übergeordneten Behörde (die nicht oberste Behörde, also Ministerium, ist, da das Ministerium nur durch Erlass handelt, s. o.) an eine nachgeordnete Behörde.
  • Eine Verfügung ist, sofern sie nach außen gerichtet ist, eine Anordnung mit konkret beschriebener Außenwirkung, d. h. an Behörden anderer Verwaltungsträger oder an Bürger, z. B. eine Polizeiverfügung des regionalen Polizeipräsidenten. Der Begriff wird im internen Behördenverkehr genutzt, um zu bearbeitende Sachverhalte mit Arbeitsschritten zu versehen und somit Folgeaufgaben zu erteilen, insbesondere dann, wenn die Verfügung von einer dritten Person (z. B einer Sachbearbeitung oder einem Schreibdienst) ausgeführt wird.
  • Ein Bericht ist Text einer untergeordneten an die übergeordnete Behörde mit Sachständen, Bewertungen und/oder Folgerungen. Ein Brief eines subalternen Behördenmitarbeiters an seinen Vorgesetzten oder an den Minister ist somit auch dann ein „Bericht“, wenn er nicht angefordert war, sondern eine Eigeninitiative des Beamten ist.
  • Ein Bescheid ist ein Verwaltungsakt in Form einer Entscheidung (z. B. Ablehnungsbescheid eines Antrages).
  • Ein Vermerk ist eine ausschließlich behördeninterne Notiz (z. B. Gesprächsnotiz).
  • Ein Protokoll beschreibt in der Regel Besprechungen und (Rats-)Sitzungen.
  • Ein Schreiben umfasst alle sonstigen Schriftstücke innerhalb oder außerhalb der Behörde (z. B. Briefe an Bürger oder andere Behörden).

Beispiel: Nach einem Einbruch in ein Finanzamt schreibt der Polizeirevierleiter einen Bericht an den Polizeipräsidenten, er richtet ein Schreiben an das Finanzamt und eine Anordnung an seine ihm untergebenen Polizeibeamten.

Siehe auch

Deutschland

Österreich

Schweiz

Europa

Wiktionary: Behörde – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
Wikiquote: Behörde – Zitate

Einzelnachweise

  1. Steffen Detterbeck: Allgemeines Verwaltungsrecht: mit Verwaltungsprozessrecht. Verlag C.H.BECK oHG, 2021, ISBN 978-3-406-77722-6, Randnummern 200–201, doi:10.17104/9783406777226 (beck-elibrary.de [abgerufen am 27. Mai 2022]).
  2. Steffen Detterbeck: Allgemeines Verwaltungsrecht: mit Verwaltungsprozessrecht. Verlag C. H. BECK, 2021, ISBN 978-3-406-77722-6, Randnummern 192, 201, doi:10.17104/9783406777226 (beck-elibrary.de [abgerufen am 27. Mai 2022]).

Read other articles:

Questa voce sull'argomento calciatori giapponesi è solo un abbozzo. Contribuisci a migliorarla secondo le convenzioni di Wikipedia. Segui i suggerimenti del progetto di riferimento. Tomoya Inukai Nazionalità  Giappone Altezza 180 cm Peso 77 kg Calcio Ruolo Difensore Squadra  Kashiwa Reysol Carriera Giovanili 2006-2011 Shimizu S-Pulse Squadre di club1 2012-2013 Shimizu S-Pulse1 (0)2013-2014→  Matsumoto Yamaga63 (9)2015-2017 Shimizu S-Pulse62 (1)2018-2021&...

 

يفتقر محتوى هذه المقالة إلى الاستشهاد بمصادر. فضلاً، ساهم في تطوير هذه المقالة من خلال إضافة مصادر موثوق بها. أي معلومات غير موثقة يمكن التشكيك بها وإزالتها. (يونيو 2023) محطة قطار بئر يعقوبمعلومات عامةالتقسيم الإداري بئر يعقوب البلد  إسرائيل الخطوط Lod–Ashkelon railway (en) المحطات...

 

Cet article est une ébauche concernant une université et l’Allemagne. Vous pouvez partager vos connaissances en l’améliorant (comment ?) selon les recommandations des projets correspondants. Université technique de DortmundHistoireFondation 16 Décembre 1968StatutType Université publiqueNom officiel Technische Universität DortmundRégime linguistique AllemandRecteur Ursula GatherDevise Mensch und technikMembre de UMAR - Université Allemande Metropole RuhrSite web www.tu-dortmu...

This article is about the district of London. For the BBC's soap opera, see EastEnders. For other uses, see East End (disambiguation). Area of London, England Dorset Street, Spitalfields, photographed in 1902 for Jack London's book The People of the Abyss The East End of London, often referred to within the London area simply as the East End, is the historic core of wider East London, east of the Roman and medieval walls of the City of London and north of the River Thames. It does not have un...

 

Цей обліковий запис заблоковано безстроково у зв'язку з порушенням правила, що стосується використання додаткових облікових записів. Його власником є TimeWaitsForNobody. Див. журнал блокувань. Архів по 2022 Не могли б відповісти на обговорення Ви були відповіли на моє питання під ст

 

تحتاج النصوص المترجمة في هذه المقالة إلى مراجعة لضمان معلوماتها وإسنادها وأسلوبها ومصطلحاتها ووضوحها للقارئ، لأنها تشمل ترجمة اقتراضية أو غير سليمة. فضلاً ساهم في تطوير هذه المقالة بمراجعة النصوص وإعادة صياغتها بما يتناسب مع دليل الأسلوب في ويكيبيديا. هذه المقالة يتيمة �...

Cet article est une ébauche concernant une unité ou formation militaire française. Vous pouvez partager vos connaissances en l’améliorant (comment ?) selon les recommandations des projets correspondants. 326e régiment d'infanterie Création 1914 Dissolution 20 juin 1916 Pays France Branche Armée de terreInfanterie Type Régiment d'infanterie Rôle Infanterie Garnison Brive la gaillarde, caserne Brune Inscriptionssur l’emblème La Marne 1914Verdun 1916 Guerres Première Gue...

 

Étienne DrumelFonctionsSénateur de la Troisième République1893-1897Député français1876-1885BiographieNaissance 25 janvier 1844ArdennesDécès 22 novembre 1897 (à 53 ans)ArdennesNationalité françaiseActivités Homme politique, professeur d'universitéAutres informationsA travaillé pour Université de Lille (1887-1893)Distinction Chevalier de la Légion d'honneur‎modifier - modifier le code - modifier Wikidata Étienne Drumel, plus exactement Etienne Hubert Ernest Drumel (Erne...

 

Dendrobium anosmum Status konservasi CITES Apendiks II (CITES)[1] Klasifikasi ilmiah Domain: Eukaryota Kerajaan: Plantae Divisi: Magnoliophyta Kelas: Liliopsida Ordo: Asparagales Famili: Orchidaceae Subfamili: Epidendroideae Genus: Dendrobium Spesies: D. anosmum Nama binomial Dendrobium anosmumLindl. (1845) Sinonim[2] Dendrobium superbum Rchb.f., illegitimate superfluous name presented as synonym (1861) Callista anosma (Lindl.) Kuntze (1891) Dendrobium superbum var. ...

Not to be confused with Atherosclerosis. Thickening, hardening and loss of elasticity of the walls of arteries For the journal, see Arteriosclerosis, Thrombosis, and Vascular Biology. Medical conditionArteriosclerosisBlood vessel-plaque and cholesterolSpecialtyPathologySymptomsSudden weakness[1]CausesSmoking, High blood pressure[1]Diagnostic methodBlood test, EKG[1]TreatmentTreatment of underlying condition[2] Arteriosclerosis is a vascular disorder characteriz...

 

French amphibious assault ship For other ships with the same name, see French ship Dixmude. BPC Dixmude in Jounieh bay, Lebanon 2012. History France NameDixmude NamesakeFusiliers Marins at the battle of Diksmuide[2] BuilderChantiers de Saint-Nazaire Cost€451.6m[3] (FY 2012) Laid down20 January 2010 at Saint-Nazaire[2] Launched17 September 2010[1] Commissioned27 December 2012 HomeportToulon Identification Pennant number: L9015 MMSI number: 228784000 Callsign: ...

 

2011 film by Nick Moore Horrid Henry: The MovieBritish release posterDirected byNick MooreWritten byLucinda WhiteleyBased onHorrid Henryby Francesca SimonProduced by Allan Niblo Rupert Preston Mike Watts Lucinda Whiteley Starring Theo Stevenson Anjelica Huston Scarlett Stitt Ross Marron Richard E. Grant Parminder Nagra Kimberley Walsh Mathew Horne Siobhan Hayes Rebecca Front David Schneider Dick and Dom Noel Fielding CinematographySam McCurdyEdited bySimon CozensMusic by Michael Price Lester ...

هذه المقالة يتيمة إذ تصل إليها مقالات أخرى قليلة جدًا. فضلًا، ساعد بإضافة وصلة إليها في مقالات متعلقة بها. (يوليو 2019) تومي غرينوالد   معلومات شخصية الميلاد 27 أبريل 1962 (61 سنة)[1]  مواطنة الولايات المتحدة  الحياة العملية المواضيع إعلان،  وأدب الأطفال،  ودراما ...

 

Artikel ini bukan mengenai Super Dragon Ball Z atau Super Dragon Ball Heroes (anime). Dragon Ball SuperGambar visual kunci animeドラゴンボール超(スーパー)(Doragon Bōru Sūpā)GenrePetualangan, fantasi, bela diri[1][2] MangaPengarangAkira ToriyamaIlustratorToyotarouPenerbitShueishaPenerbit bahasa InggrisNA Viz MediaPenerbit bahasa IndonesiaElex Media KomputindoImprintJump ComicsMajalahV JumpDemografiShōnenTerbit20 Juni 2015 – sekarangVolume22 (Daftar volume)...

 

Russian Airborne Troops formation 98th Guards Airborne DivisionRussian: 98-я гвардейская воздушно-десантная Свирская Краснознамённая, ордена Кутузова дивизия имени 70-летия Великого ОктябряGreat emblem of the 98th Guards Airborne Division[1]Active1943–presentCountry Soviet Union(1943–1991) Russia(1991–present)Branch Russian Airborne TroopsTypeAirborne forcesRoleLight ...

此條目需要編修,以確保文法、用詞、语气、格式、標點等使用恰当。 (2018年9月3日)請按照校對指引,幫助编辑這個條目。(幫助、討論) 此條目需要更新。 (2018年9月3日)請更新本文以反映近況和新增内容。完成修改後請移除本模板。 損毀的麥當勞標誌 麥當勞是世界上最大的快速食物連鎖店,也是遭受最多批評和引發最多糾紛的國際速食餐飲集團之一。 全球範圍性 農業生...

 

2017 film by Brian Shoaf AardvarkFilm posterDirected byBrian ShoafWritten byBrian ShoafProduced byNeal Dodson Susan Leber Zachary QuintoStarringZachary Quinto Jenny Slate Sheila Vand Jon HammCinematographyEric LinProductioncompaniesBefore The Door Pictures Great Point Media Suzie Q ProductionsDistributed byGreat Point MediaRelease dates April 21, 2017 (2017-04-21) (Tribeca) April 13, 2018 (2018-04-13) (United States) Running time89 minutesCountryUnited St...

 

1985 American film directed by Penelope Spheeris The Boys Next DoorDVD coverDirected byPenelope SpheerisWritten byGlen MorganJames WongProduced bySandy HowardKeith RubinsteinStarringCharlie SheenMaxwell CaulfieldCinematographyArthur AlbertEdited byAndy HorvitchMusic byGeorge S. Clinton (as Geo)Distributed byNew World PicturesRelease date October 1985 (1985-10) Running time91 minutesCountryUnited StatesLanguageEnglishBudgetCAD 3 million[1] The Boys Next Door is a 1985 America...

Constellation straddling the celestial equator Not to be confused with the southern constellation Hydrus. HydraConstellationList of stars in HydraAbbreviationHyaGenitiveHydraePronunciation /ˈhaɪdrə/ genitive /ˈhaɪdriː/ Symbolismthe sea serpentRight ascension8h 10m 56.2029s – 15h 02m 31.3847sDeclination6.6302376° – −35.6938896°QuadrantSQ2Area1303 sq. deg. (1st)Main stars17Bayer/Flamsteedstars75Stars with planets18Stars brighter than 3.00m2Stars within 10.00 pc (32.62 ly)4...

 

Canadian television series Franny's FeetGenreAnimationFantasyEducationalCreated byCathy MossSusin NielsenWritten byNicole DemerseShelley HoffmanLouise MoonCathy MossRobert PincombeDirected byJoanne BorehamVoices ofPhoebe McAuleyGeorge BuzaTheme music composerAmin BhatiaAri PosnerOpening themeWhere will my feet take me today?by Tajja IsenEnding themeWhere will my feet take me today?(instrumental)ComposersAmin BhatiaMeiro StammCountry of originCanadaOriginal languageEnglishNo. of seasons3No. of...

 
Kembali kehalaman sebelumnya