Das InitialwortGERB setzt sich im Bulgarischen aus den Anfangsbuchstaben von Graschdani sa Ewropejsko Raswitie na Balgaria (âBĂŒrger fĂŒr eine europĂ€ische Entwicklung Bulgariensâ, bulgarisch ĐŃĐ°Đ¶ĐŽĐ°ĐœĐž Đ·Đ° Đ”ĐČŃĐŸĐżĐ”ĐčŃĐșĐŸ ŃĐ°Đ·ĐČĐžŃОД ĐœĐ° ĐŃлгаŃĐžŃ) zusammen. Zugleich hat das Wort gerb die Bedeutung âWappenâ. Die Partei ist seit 2007 Mitglied der EuropĂ€ischen Volkspartei.
Die Partei wurde am 3. Dezember 2006 gegrĂŒndet und ging aus einer gleichnamigen Bewegung, die von Borissow im Mai 2006 gegrĂŒndet wurde, hervor. Kurz nach ihrer GrĂŒndung wurde GERB die fĂŒhrende politische Kraft Bulgariens. Im Mai 2007 gewann sie die durch den EU-Beitritt notwendig gewordene Wahl fĂŒr die 18 bulgarischen Sitze im EuropĂ€ischen Parlament: GERB gewann 21,7 % der Stimmen und fĂŒnf Sitze. Diese wurden von Rumjana Schelewa, Mitglied des Vorstands der EuropĂ€ischen Volkspartei; Nikolaj Mladenow, Petja Stawrewa, Wladimir Urutschew und Duschana Zdrawkowa eingenommen, die sich der konservativen Fraktion der EuropĂ€ischen Volkspartei anschlossen.[1] Auch bei den landesweiten Kommunalwahlen im Oktober 2007 erhielt GERB die meisten Stimmen der BĂŒrger im Staat und die Mehrheit in einigen GroĂstĂ€dten.
Zu den regulĂ€ren Europawahlen im Mai 2009 trat GERB ohne Koalition mit anderen Parteien an und konnte diese mit 24,36 Prozent gewinnen. Dies brachte GERB in dem neuen europĂ€ischen Parlament fĂŒnf Mandate ein (Rumjana Schelewa, Wladimir Urutschew, Iliana Iwanowa, Emil Stojanow und Marija Nedeltschewa).[2][3]
Erste Regierung Borissow (2006â13)
FĂŒr die bulgarischen Parlamentswahlen am 5. Juli 2009 fĂŒhrte GERB mit der Blauen Koalition zunĂ€chst GesprĂ€che ĂŒber gemeinsame Listen,[4] die aber scheiterten. GERB trat daraufhin allein an und wurde mit knapp unter 40 Prozent der Stimmen klarer Wahlsieger.[5] Zum ersten Mal wurden 31 (von insgesamt 240) Abgeordneten im Parlament nach dem Mehrheitswahl-Prinzip gewĂ€hlt. Davon konnte GERB 26 gewinnen. Mit insgesamt 117 von 240 Mandaten verpasste GERB knapp die absolute Mehrheit. Die Partei bildete eine Minderheitsregierung (die zweite seit 1990) unter Bojko Borissow, die jedoch die bedingungslose UnterstĂŒtzung der rechtsextremen Partei Ataka genoss sowie von Fall zu Fall die UnterstĂŒtzung von zwei Mitte-rechts-Gruppierungen (Blaue Koalition und Ordnung, Sicherheit und Gerechtigkeit).[6]
Neben Bojko Borissow als MinisterprĂ€sident besetzten die GERB-Mitglieder Zwetan Zwetanow als Innenminister, Rumjana Schelewa als AuĂenministerin, Nikolaj Mladenow als Verteidigungsminister, sowie die Parteilosen Simeon Djankow als Finanzminister, Trajtscho Trajkow als Wirtschafts- und Energieminister und Margarita Popowa als Justizministerin die wichtigste Posten in Borissows erstem Kabinett. Als primĂ€res Ziel gab die Regierung aus, die Mafia und die Korruption im Lande zu bekĂ€mpfen, sowie das Vertrauen Europas zurĂŒckzugewinnen.[7]
Im April 2011 gab die Partei Dela ihre Auflösung bekannt. Ihre Parteispitze und drei Gemeinderatsmitglieder der Stadt Nessebar beantragten daraufhin eine Mitgliedschaft in der GERB-Partei. Nach landesweiten Protesten gegen hohe Energiepreise, geringen Lebensstandard und Korruption trat die Regierung Borissow am 20. Februar 2013 zurĂŒck. Bis zum Ende der Legislaturperiode ĂŒbernahm eine Ăbergangsregierung unter dem parteilosen Diplomaten Marin Rajkow.
Opposition (2013â14)
Bei den Parlamentswahlen im Mai 2013 verlor die Partei zwar im Vergleich zu 2009 deutlich an Zustimmung, war mit 30,5 % Prozent der Stimmen aber immer noch stĂ€rkste Kraft in der Narodno Sabranie, ohne jedoch ĂŒber eine absolute Mehrheit zu verfĂŒgen.[8] Daraufhin bildeten die zweitplatzierten Sozialisten eine Koalition mit der Partei der tĂŒrkischen Minderheit Bewegung fĂŒr Rechte und Freiheiten (DPS) und vereinbarte ein Tolerierungsabkommen mit der rechtsextremen Partei Ataka. GERB musste somit in die Opposition gehen. Mit diesen sehr ungleichen Partnern war die Regierung Orescharski jedoch instabil und zerbrach nach etwas ĂŒber einem Jahr wieder.
Zweite und dritte Regierung Borissow (2014â2021)
Bei der vorgezogenen Neuwahl im Oktober 2014 konnte GERB wieder leicht zulegen und kam auf 32,7 %, wĂ€hrend die Sozialisten massiv einbrachen. AnschlieĂend ging GERB eine Koalition mit dem liberal-konservativen Reformblock (dem indirekten Nachfolger der Blauen Koalition) ein â die zweite Regierung Borissow â die zudem im Parlament von der mitte-links-orientierten Alternative fĂŒr die Bulgarische Wiedergeburt (ABW) unterstĂŒtzt wurde.
Nach der Parlamentswahl 2017 bildete GERB eine Koalition mit der nationalistischen und russlandfreundlichen Allianz Vereinigte Patrioten â weiterhin unter Borissow als Regierungschef â und lieĂ sich zusĂ€tzlich von der rechtspopulistischen Partei Wolja tolerieren.[9][10]
Opposition und Neuwahlen
Bei der Parlamentswahl im April 2021 scheiterten ihre verbĂŒndeten nationalistischen Parteien, die mit zwei Listen antraten an der 4 %-HĂŒrde. Auch GERB musste trotz ihres BĂŒndnisses mit Sajus na Demokratitschnite Sili einen groĂen Verlust hinnehmen. Da keine Regierung gebildet werden konnte erfolgten Neuwahlen im Juli und im November. Bei beiden Wahlen erlitten GERB und SDS kleine Verluste und standen alleine auf der politischen BĂŒhne. Nach der Wahl im November konnte die gegen Korruption ausgerichtete Wir setzen den Wandel fort mit den Sozialisten, Demokratisches Bulgarien (einen der Nachfolger des Reformblockes) und der populistischen Es gibt ein solches Volk (ITN) eine Regierung bilden. ITN verlieĂ die Koalition was zu Neuwahlen schon im Jahr darauf fĂŒhrte bei der GERB Stimmengewinne einfahren konnte. Im Jahr 2023 nach der Parlamentswahl einigten sich GERB und Wir setzen den Wandel fort â Demokratisches Bulgarien auf eine vorgezogene Neuwahl nach 18 Monaten.[11] Diese Abmachung scheiterte jedoch bereits nach neun Monaten.[12]
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