Antoni „Toni“ Comín i Oliveres [ənˈtɔni kuˈmin] (* 7. März 1971 in Barcelona) ist ein spanischer Politiker. Er gehört der katalanisch separatistischen Junts per Catalunya (Junts) an. Seit 2019 ist Comín Abgeordneter im Europaparlament. Da er im Ausland im Exil lebt, trat er sein Mandat bisher nicht an. Seit 2024 wird ihm sein Mandat verwehrt, weil er den Eid auf die spanische Verfassung nicht ablegte.

Comín kommt aus einer politisch geprägten Familie. Während der Großvater Jesús Comín Sagüés noch als Carlist Francisco Franco im Spanischen Bürgerkrieg unterstützte, war sein Vater Kommunist. Comín studierte Philosophie und Politikwissenschaften an der Autonomen Universität von Barcelona. Er wurde dann Professor an der ESADE der Ramon-Llull-Universität in Barcelona. Comín wurde stark durch seinen Vater Alfonso geprägt, der für die christliche Linke als gläubiger Mensch gegen das Franco-Regime, für Sozialismus und für den katalanischen Nationalismus eintrat.

Zwischen 2003 und 2011 war er Mitglied der Ciutadans pel Canvi (deutsch: Bürger für den Wechsel), einer sozialdemokratisch bis sozialistisch geprägten Wahlplattform, um den Wechsel der katalanischen Regierung zu erreichen. Comín wurde 2003 in das katalanische Parlament gewählt und trat sein Amt im Juni 2004 an. In dieser parlamentarischen Zeit arbeitete er vor allem am Entwurf des Autonomiestatuts für Katalonien mit. Bei den Wahlen 2006 wurde er wiedergewählt. Als im Dezember 2013 klar wurde, dass die Ciutadans pel Canvi und die Partit dels Socialistes de Catalunya den separatistischen Weg abschwächen wollten, gründete er mit weiteren Interessierten die Bewegung Catalunya i Llibertat. Mit dieser Bewegung schloss er sich der Liste Junts pel Sí an. Die Liste konnte etwa 40 % der Stimmen bei der Parlamentswahl in Katalonien 2015 gewinnen und damit 62 von 135 Sitzen erringen. Im Januar 2016 wurde er dann in der Regierung von Carles Puigdemont Gesundheitsminister. Die Regierung Puigdemont bereitete trotz erheblicher Warnungen das Referendum von 2017 zur Unabhängigkeit Kataloniens vor und führte es am 1. Oktober 2017 durch. Auf der Grundlage von Art. 155 der spanischen Verfassung veranlasste die spanische Regierung die Beseitigung der katalanischen Regierung wegen Rebellion. Comín verlor damit sein Ministeramt. Am 30. Oktober 2017 floh er wegen der drohenden Strafverfolgung nach Löwen in Belgien. Im Rahmen des Strafverfahrens erging ein erster Europäischer Haftbefehl am 3. November 2017. Dieser wurde zurückgezogen und ein neuer europäischer Haftbefehl wurde am 22. März 2018 erlassen, der von Belgien am 15. Mai 2018 aus formalistischen Gründen abgelehnt wurde.^[1] Zwischenzeitlich fand die Wahl zum katalanischen Parlament statt und Comín konnte trotz Abwesenheit sein Mandat verteidigen.

Mit der Partei der Junts per Catalunya (Junts per Europa) trat er bei den Europawahlen im Mai 2019 an. Sowohl Carles Puigdemont als auch er konnten ein Mandat erzielen. Wegen des spanischen Wahlrechts hätten beide Gewählten allerdings in Madrid in Präsenz einen Eid auf die spanische Verfassung ablegen müssen, um das Mandat als Mitglied des Europäischen Parlaments anzutreten. Dort wären sie gewiss verhaftet worden.^[2] Daraufhin erhoben die Gewählten eine Klage gegen die spanische Wahlkommission, die ihre Ernennung zu Abgeordneten nicht bestätigt hatte.^[3]

Im Oktober 2019 wurde der europäische Haftbefehl gegen Puigdemont und Comín erneuert. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am 19. Dezember 2019, dass ein Eid in Madrid für die Ausübung eines Europamandats nicht notwendig sei, ausschlaggebend sei die Wahl zum Abgeordneten des Europaparlaments.^[4] Der Vollzug des spanischen Haftbefehls wurde Anfang Januar 2020 von einem belgischen Gericht ausgesetzt; begründet wurde dies mit der parlamentarischen Immunität, die sowohl Puigdemont als auch Comín seit ihrer Wahl zu Abgeordneten des Europaparlaments besitzen.

Im März 2021 hob das Europäische Parlament die Abgeordnetenimmunität auf, womit eine Auslieferung an Spanien grundsätzlich formal erleichtert worden wäre.^[5] Dagegen wurde Einspruch beim Gericht der Europäischen Union erhoben. In einer vorläufigen Entscheidung wurde die Immunität aufrechterhalten.^[6] Das Gericht hob schließlich die Immunität auf.^[7] Die dagegen gerichtete Berufung vor dem Europäischen Gerichtshof war schließlich erfolgreich.^[8]

Bei der Europawahl 2024 erzielte die Junts per Europa lediglich ein Mandat, nämlich das von Antoni Comín. Die spanische Wahlkommission traf jedoch die Entscheidung, dass die Wahl Comíns nicht anerkannt wurde, da Comín weiterhin nicht den Eid auf die spanische Verfassung ablegen wollte. Dabei blieb der juristische Konflikt zwischen der Entscheidung des Obersten Spanischen Gerichts, dass der Eid zwingend erforderlich sei, und der Entscheidung des EuGH, dass es auf den Eid nicht ankäme und allein das Wahlergebnis zählte, ungelöst. Trotz seiner Wahl wird er bisher nicht als Abgeordneter des Europäischen Parlaments geführt.

Comín ist mit der Bühnenbildnerin Sergi Corbera verheiratet, mit der er eine Tochter hat.

Commons: Antoni Comín i Oliveres – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Antoni Comín in der Abgeordnetendatenbank des Europäischen Parlaments
• Antoni Comín bei IMDb