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Vereinbarung der rechtsunterworfenen Rechtssubjekte auffassen lässt. Ein rechtsverbindlicher Rechtsakt verlangt von einem Rechtssubjekt verbindlich ein bestimmtes...

Handel und Internetfilme geprüft. Da die Altersfreigaben der JMK nicht rechtsverbindlich sind, werden sie jedoch nicht auf DVDs und Blurays abgedruckt. Die...

deutsche Übersetzung der ICD-11 vorliegt, bleibt weiterhin die ICD-10 rechtsverbindlich. Österreich verwendet die ICD-10 BMASGK. Ein Wechsel zur ICD-11 wird...

Ein Dienstsiegel ist ein Symbol eines Amtes, mit dem Dokumente rechtsverbindlich gekennzeichnet werden. Diese Siegelung hat unterschiedliche Zielsetzungen...

Zufriedenheit ausfällt, kann er als Contract Proof verwendet werden, also die rechtsverbindliche Vorlage für einen Druckauftrag darstellen. Auf dieser Grundlage können...

englischsprachigen Fassung vorliege – es gibt lediglich inoffizielle, nicht rechtsverbindliche Übersetzungen. Die GFDL erlaubt dem Urheber zudem, für bestimmte Abschnitte...

Krankenversicherung über die Leistungsansprüche von rund 74 Millionen Versicherten rechtsverbindlich zu entscheiden (§ 91 Abs. 6 SGB V). Trägerorganisationen sind die...

ein neuer Bebauungsplan für das Gebiet Am Hirschgarten (Birketweg) rechtsverbindlich. Nachdem die Deutsche Bahn einen großen Teil ihrer Fläche des ehemaligen...

Klipphausen im sächsischen Landkreis Meißen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

des Eigelbs zu intensivieren. Für den Zusatz dieser Stoffe gelten rechtsverbindliche Höchstmengen. Regenbogen-Lachsforellen sind wegen ihrer Größe und...

bestem Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch ist die Liste nicht rechtsverbindlich und ersetzt nicht die Auskunft bei der zuständigen Denkmalbehörde...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Bundes- und Landesstraßen sind die RVS in Österreich grundsätzlich rechtsverbindlich. Im Rahmen von Bauausschreibungen für Straßenbauten wird in Österreich...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Statistik in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, die seit 2003 rechtsverbindlichen Charakter hat. NUTS lehnt sich eng an die Verwaltungsgliederung der...

Arizona gLB steht für: Geschützter Landschaftsbestandteil, nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz rechtsverbindlich festgesetzter Teil von Natur und Landschaft...

Die Schlichtung zu Stuttgart 21 war ein Schlichtungsverfahren, in dem über das Verkehrs- und Städtebauprojekt Stuttgart 21 diskutiert wurde. Dabei kamen...

Diakons, Stola und Dalmatik, sowie die Übergabe des Evangeliars. Als rechtsverbindlicher Akt wird das öffentliche und freiwillige Weiheversprechen der jeweiligen...

wie Resolutionen des Sicherheitsrats, werden heute allgemein als rechtsverbindlich akzeptiert. Allerdings ist fraglich, inwieweit es sich dabei tatsächlich...

für die Anerkennung oder Führung eines ausländischen Grades gibt rechtsverbindlich das zuständige Wissenschaftsministerium des jeweiligen Bundeslandes...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

oder LB) ist in Deutschland ein nach § 29 Bundesnaturschutzgesetz rechtsverbindlich festgesetzter Teil von Natur und Landschaft, dessen besonderer Schutz...

dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) ein anerkannter Ausbildungsberuf rechtsverbindlich eingeführt wird. Das § 5 BBiG definiert was in der Ausbildungsordnung...

in Deutschland immer eine Körperschaft öffentlichen Rechts – als rechtsverbindliche Ortsgesetze (Satzungen) erlassen. Träger von Friedhöfen können nur...

erhielt mit dem Bundesverfassungsgesetz vom 25. Jänner 1921 den rechtsverbindlichen Namen Burgenland. Das Burgenland grenzt im Norden an die Stadt Bratislava...

der Kulturdenkmale geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

bestattet. Sein Tod nötigte das englische Parlament, die Thronfolge rechtsverbindlich festzulegen, um zu verhindern, dass es wieder einen katholischen König...

Instrument der räumlichen Planung in Deutschland. Er enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung eines Teils eines Gemeindegebiets...

als Einzelschöpfung der Natur unter besonderen Schutz gestellt und rechtsverbindlich vom Landkreis Waldeck-Frankenberg als Flächennaturdenkmal ausgewiesen...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

bestem Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch ist die Liste nicht rechtsverbindlich und ersetzt nicht die Auskunft bei der zuständigen Denkmalbehörde...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Thüringen, Stand: 8. Juni 2026). Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie...

effektive Entscheidungen sorgen. Mehrheitsentscheidungen der ZAK sind rechtsverbindlich. Die ZAK wurde mit dem 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrag vom 1. September...

Stift wird nach außen hin von einem Propst oder Dechanten (Dekan) rechtsverbindlich vertreten. Kleineren Stiftskapiteln steht oftmals nur ein Stiftsdechant...

Rutte in Davos, könnten aus völkerrechtlicher Perspektive keine rechtsverbindlichen Entscheidungen darstellen, sondern lediglich als Grundlage für weitere...

die von der UNECE verwalteten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich; die im ABl. veröffentlichte konsolidierte Version ist inzwischen...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

Grenzverlauf in einem bilateralen Staatsvertrag am 29. Februar 1972 rechtsverbindlich geregelt, nachdem bereits zuvor im 19. Jahrhundert diverse Grenzabkommen...

Laut § 24 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) handelt es sich um „rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, die 1. aus wissenschaftlichen, naturgeschichtlichen...

über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte – nunmehr als rechtsverbindliche Dokumente – angenommen. Auf sie folgten diverse weitere für die jeweiligen...

eingemeindeten Orte widerspiegelt. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Unterlassungsgläubiger – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gleichwohl rechtsverbindlich es ab sofort zu unterlassen: 1) [...] 2) Der Unterlassungsschuldner...

Prüfungen mit Arzneimitteln zur Anwendung am Menschen (GCP-Verordnung) rechtsverbindlich machte. So ist nun beispielsweise neben den bislang vorzulegenden...

führen, gibt das BfArM im Gegensatz zur WHO jedes Jahr eine neue rechtsverbindliche Version heraus, das heißt: Seit dem 1. Januar 2026 ist die vom BfArM...

Denkmalpflege Baden-Württemberg erstellt. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

notariell beurkundet ist. Die moderne Datenverarbeitung erfordert neue rechtsverbindliche Formen einer Unterschrift im Sinne einer persönlichen Willensäußerung...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

(BNatSchG). § 23 BNatSchG lautet im Wortlaut: (1) Naturschutzgebiete sind rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, in denen ein besonderer Schutz von Natur und...

Fassung von 2020 für den Stadtkern gültigen Gestaltungssatzung der rechtsverbindlichen Bebauungspläne der Stadt Kehl. Kehl bildet ein Mittelzentrum im Bereich...

durch die Besatzung entstanden sei. Das Gutachten selbst ist nicht rechtsverbindlich; die auf dem Gutachten basierende Resolution ES-10/24 wurde am 18...

hervorgegangen, siehe auch Rücksiegel Dienstsiegel – Amtliche Siegel zur rechtsverbindlichen Kennzeichnung von Dokumenten oder zum Verschluss von Behältnissen...

sind. Eine DIN- oder EN-Norm ist kein Gesetz und kann daher nicht rechtsverbindlich regeln, dass solche Türbeschläge eingesetzt werden müssen. Für eine...

Bebauungspläne für einzelne Teile des Gemeindegebiets konkretisiert und rechtsverbindlich festgesetzt. Gemeinsam bilden Flächennutzungspläne und Bebauungspläne...

Regierungsexperten“ eingerichtet, die ein Rahmenwerk zu LAWS als Vorstufe für ein rechtsverbindliches Zusatzprotokoll erarbeiten soll. Ein Schritt in diese Richtung waren...

man folgende Äquivalente: decretum (Grundentscheidung), assertio (rechtsverbindliche Erklärung bzw. versichernde Behauptung), scitum (etwas, das als Bewusstsein...

und nur eines größeren Territoriums, und es gibt klar definierte, rechtsverbindliche Grenzen zwischen den Territorien ohne Doppelzugehörigkeiten. Sozialgeographisch...

die für die Bundesrepublik Deutschland seit dem 26. März 2009 rechtsverbindlich ist, wird das deutsche System der Sonder- bzw. Förderschulen grundsätzlich...

Maschinenrichtlinie (2006/42/EG vom 17. Mai 2006) wurde die Herstellererklärung rechtsverbindlich seit dem 29. Dezember 2009 durch eine Einbauerklärung ersetzt. CE-Kennzeichnung...

lediglich die formale Kenntnisnahme des Copenhagen Accord, einer nicht rechtsverbindlichen Absichtserklärung zum Klimaschutz. Die Pariser Konferenz endete mit...

gespeicherte Daten ausschließlich dann bereitzustellen, wenn dies durch ein rechtsverbindliches Dokument verlangt werde. Microsoft werde Daten nicht auf freiwilliger...

sie eher politische Willenserklärungen seien, von international rechtsverbindlichen Verträgen (treaties) in der Regel anhand bestimmter formaler, stilistischer...

gekommen, da sie nunmehr auf die Ebene des Verfassungsrechts gehoben und rechtsverbindlich entschieden wurde. In der Sowjetunion, der DDR und den Ostblockstaaten...

Neugründung der Universität mit der Unterzeichnung des Königs ebenfalls rechtsverbindliche Bestätigung. Sein fast zweijähriges Wirken in Dänemark endete mit...

ist die Eintragung in Personalausweise und Pässe wieder möglich. Rechtsverbindlich und zulässig ist die Unterschrift mit einem Pseudonym, sofern die...

sollte ausdrücken, dass auch formlose Vereinbarungen (pacta nuda) rechtsverbindlich sind und nicht nur die contractūs des römischen Rechts. Die Klagbarkeit...

Formalindämpfen unter Bildung von Hexamethylentetraamin aufgehoben. Rechtsverbindlich ist Formaldehyd seit dem 1. April 2015 im Anhang VI der Verordnung...

dass diese Übung nicht beliebig oder unverbindlich sei, sondern rechtsverbindlich geboten (opinio iuris sive/vel necessitatis, opinio iuris et/ac necessitatis)...

Heilpraktiker (BOH) geeinigt, die jedoch nicht für alle Heilpraktiker rechtsverbindlich ist, sondern nur als vereinsinternes Recht für die Mitglieder Gültigkeit...

somit als Filter für den Gerichtshof. Ihre Entscheidung war nicht rechtsverbindlich, sondern hatte lediglich Empfehlungscharakter. Kam keine gütliche...

eigentlich verboten, die traditionelle Beobachtungsmethode wurde als rechtsverbindlich erklärt. Vgl. Nikolaus A. Bär: Der islamische Kalender: Das Jahr im...

Ausgaben in die Roten Listen integriert. Zu den wichtigsten und rechtsverbindlichen Listen der europaweit bedrohten Biotoptypen gehören die...

staatlichen Weisung vom 27. Juli 1928 sind all diese Ergänzungen jedoch unzulässig und damit auch nicht Teil eines rechtsverbindlichen geschichtlichen Wappens....

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

§ 295 (1) und § 301 (2) Fünftes Buch Sozialgesetzbuch für Deutschland rechtsverbindlich. Eine in Schweden durchgeführte Studie kam zu dem Schluss, dass Exhibitionismus...

das Wort des Papstes verkündet wurde. Die Teilnehmer legten ein rechtsverbindliches Gelübde ab, ähnlich wie bei einer Pilgerfahrt. Als Folge der göttlichen...

eigenständiges Gesetz. Im Rahmen des modernen e-Government erfolgt die rechtsverbindliche Kundmachung zunehmend nicht als gedruckter Text auf Papier, sondern...

Entgegennahme der Willensäußerungen der Unternehmungen, für den Bauherrn rechtsverbindlich. In der HOAI sind für die Bauoberleitung (BOL) in den Leistungsbildern...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Flächenwidmung die Zuordnung im Flächenwidmungsplan, also wie ein Grundstück rechtsverbindlich genutzt werden kann (Bauland, Grünland, Verkehrsfläche, andere Spezifizierungen)...

wurde, oder über ein feierliches Versprechen (sponsio). Unmittelbar rechtsverbindlich war eine sponsio nicht, denn sie stand unter Ratifikationsvorbehalt...

 Juli 2013 ist grundsätzlich die elektronische Ausgabe des Amtsblatts rechtsverbindlich. Seit dem 1. Oktober 2023 erscheinen die einzelnen Rechtsakte einzeln...

Bestimmungen in der EU-Abfallverbringungsverordnung für alle Mitgliedstaaten rechtsverbindlich umgesetzt (in Kraft seit 1993, in Anwendung seit dem 6. Mai 1994);...

Strauss zu sichern, dem Strauss per Brief am 12. April 1899 auch rechtsverbindlich zustimmte. In diesem stimmte Strauss aber auch zu, dass die nächste...

Straße und Eisenbahn bzw. Gefahrgutverordnung See ein und werden dort rechtsverbindlich geregelt. J. Köhler, Rudolf Meyer, Axel Homburg, Explosivstoffe, ISBN...

Sie wurde nur durch einen Verweis in Art. 6 Abs. 1 EU-Vertrag für rechtsverbindlich erklärt. Auch diese Veränderung hatte keine rechtliche Bedeutung und...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Baudenkmale in Niedersachsen...

Meta-Daten der angegebenen Quellen (ND, FND, NDF) „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

zu ergänzen (§ 19 HGB). Der Name einschließlich Zusatz bildet die rechtsverbindliche Bezeichnung im Geschäftsverkehr – die Firma. Dagegen nimmt ein Einzelunternehmer...

durch elektronische Unterschriften ersetzt, die in gleicher Weise rechtsverbindlich sind. Damit kann ein elektronisches Dokument signiert und die Identität...

Staatsvertrag von Wien wurde nach seiner Ratifizierung am 27. Juli 1955 rechtsverbindlich und damit auch das Verfassungsgesetz. Mit dem vereinbarten Abzug der...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

(BSchwAG) vom 15. November 1993 in der Fassung vom 27. Dezember 1993 rechtsverbindlich festgeschrieben. Nach einem Gutachten von Vieregg-Rössler vom Juli...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

dessen zukünftige Nutzung in groben Zügen darzustellen. Er ist nicht rechtsverbindlich und keinem standardisierten Verfahren unterworfen. Hinsichtlich des...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Arbeitgeber zusammen (Drei-Schlüssel-Prinzip). Dazu arbeitet sie rechtsverbindliche Übereinkommen (Konventionen) und ergänzende Protokolle sowie nicht...

bestem Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch ist die Liste nicht rechtsverbindlich und ersetzt nicht die Auskunft bei der zuständigen Denkmalbehörde...

wurde im Jahr 2000 rechtsverbindlich. 2006 wurde das Bebauungsplanverfahren in sechs Teilverfahren getrennt, die bis 2015 rechtsverbindlich wurden. Bis zur...

Bevollmächtigter (mit Sitz in der EU) in alleiniger Verantwortung und rechtsverbindlich, dass ein von ihm in Verkehr gebrachtes Produkt den grundlegenden...

versteht man allgemein das von einem Rechtssubjekt einseitig und rechtsverbindlich ausgedrückte Versprechen, künftig ein bestimmtes Handeln oder Unterlassen...

Ökodesign-Verordnung legt in ihrem Anhang III die grundsätzlichen Inhalte eines DPP rechtsverbindlich fest. Je nach Produktgruppe werden diese in sogenannten delegierten...

Gesetzgeber vorgesehene Mittel, damit zwei oder mehr Personen etwas rechtsverbindlich untereinander regeln können, d. h. selbst Rechtsfolgen zwischeneinander...

Europäische Charta der kommunalen Selbstverwaltung international rechtsverbindlich vereinbart.) Unabhängig davon wurden in der zweiten Hälfte des 20...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

Pennzoil vor diesem Vertrag einen nicht unterschriebenen, aber dennoch rechtsverbindlichen Übernahmevertrag mit Getty Oil abgeschlossen hatte. Am 19. November...

Kraftfahrzeugen vom 3. Mai 1909 brachte erstmals eine einheitliche, rechtsverbindliche Regelung für das gesamte Deutsche Reich. In dieser ersten...

Institutionen zur Verfügung gestellten juristischen Angebote sind teils nicht rechtsverbindlich – geltende Fassung des Rechts ist immer die Veröffentlichung im jeweiligen...

zulässig. Die Einbauerklärung ersetzt seit dem 29. Dezember 2009 rechtsverbindlich die bisherige Herstellererklärung der Maschinenrichtlinie 98/37/EG...

Übermittlung, Veranlagung und Bescheid ist bei Elster seit Anfang 2020 der rechtsverbindliche Steuerbescheid als PDF in elektronischer Form möglich. Abweichungen...

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Erarbeitung eines „Protokolls, rechtlichen Instruments oder sonstiges rechtsverbindlichen Ergebnisses“ für einen Klimavertrag für alle Mitgliedsstaaten bis...

Synonym- und Verweisregister die in Deutschland für Fertigarzneimittel rechtsverbindlichen Stoffbezeichnungen gemäß § 10 Abs. 6, AMG. Eine umfangreiche Stoffsammlung...

Muster-Weiterbildungsordnung der deutschen Bundesärztekammer dient den rechtsverbindlichen Länderregelungen als Vorlage. → Hauptartikel: Facharzt für Strahlentherapie...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

Landscape Charter – unspezifisches Rahmenkonzept Die in Deutschland rechtsverbindlichen Schutzgebietskategorien sind in erster Linie im Bundesnaturschutzgesetz...

Deutschen Demokratischen Republik (DDR) als Staatliche Standards rechtsverbindliche technische Vorschriften zur Normung der Produktion und der technischen...

„Untertanenschaft“ verlieh dem „Fuchsbrief“ den Charakter eines rechtsverbindlichen Vertrags in Schriftform zwischen Herrschaft und „Landschaft“. In...

sondern eine Konformitätserklärung. Der Hersteller bestätigt lediglich rechtsverbindlich, dass er alle relevanten europäischen Normen eingehalten hat. Auch...

Mitgliedslandes am Tage des Austritts, jedoch müssen die vor Austritt rechtsverbindlich übernommenen Zahlungsverpflichtungen gegenüber der EU auch nach Austritt...

Bundestrainers berufen worden, nachdem am 21. Januar in Stuttgart die rechtsverbindliche Wiedergründung des DFB statuiert worden war. Er hatte aber schon Mitte...

Zusatzprotokoll sind als völkerrechtliche Verträge für die Vertragsstaaten rechtsverbindlich. Eingedenk der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten...

Behauptung Czajas endete mit einem Vergleich, wonach dieser vor Gericht rechtsverbindlich erklärte, den Flughafenchef künftig so nicht mehr zu bezeichnen. Czaja...

Formel für die Macht einer Obrigkeit, dem Zwing- oder Twingherr, rechtsverbindliche Vorschriften und Anordnungen im Bereich der niederen Gerichtsbarkeit...

mittels einer Mehrheit der WHA-Mitglieder für alle Mitgliedstaaten als rechtsverbindlich erklärt werden. Die einzige Möglichkeit für einen Mitgliedstaat, sich...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Seit 2021 werden die Verordnungen einiger Bezirksverwaltungsbehörden rechtsverbindlich im RIS kundgemacht. Aktuell (Stand: August 2022) ist dies in den Bundesländern...

Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Sie sind rechtsverbindlich für alle Versicherten der Landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft...

Republik Österreich vom Staatsgebiet des Fürstentums Liechtenstein ab. Rechtsverbindlich festgelegt ist der aktuelle Grenzverlauf seit 20. Juli 1960 in einem...

könnte. Eine von einem privaten Komitee organisierte und daher nicht rechtsverbindliche Volksbefragung fand vom 16. bis 21. März 2014 statt. An der Befragung...

binden die EU und ihre Mitgliedstaaten politisch, haben aber keine rechtsverbindliche Wirkung. Beschlüsse im Rahmen der GASP können vom Hohen Vertreter...

Europäischen Union abgefasst und in jeder Sprachversion gleichermaßen rechtsverbindlich. Der EU-Vertrag besteht aus einer Präambel und 55 Artikeln, die zu...

gestellt, etwa 1949 vom Bayerischen Fußball-Verband. Die offizielle und rechtsverbindliche Wiedergründung des DFB nach dem Krieg wurde am 21. Januar 1950 in...

der Satzung und der satzungsgemäßen Verwendung von Spendengeldern. Rechtsverbindlich vertreten wird der Verein nach § 26 des BGB gemeinsam von zwei Vorstandsmitgliedern...

oftmals. Die aktuelle Variante mit dem Bindestrich ist seit 2002 rechtsverbindlich. Zu häufigen Besuchern des Kurortes zählten u. a. Jan Matejko, Arthur...

bevölkerungswachstumstreibender internationaler Übereinkommen, seien sie rechtsverbindlich oder nicht, oder die Aushandlung von Ausnahme- oder Schutzklauseln...

FSK. Anders als diese sind die Empfehlungen der MPA jedoch nicht rechtsverbindlich; eine den §§ 11 und 12 des deutschen Jugendschutzgesetzes vergleichbare...

gleichwohl ein Gericht eine von mehreren vertretbaren Auslegungen als rechtsverbindlich seiner Entscheidung zugrunde legen kann, so hat das seine Rechtfertigung...

im April 1998 sowie mit den Novellen des BNatSchG 2002 und 2007 rechtsverbindlich. Da Naturschutz in Deutschland Ländersache ist, sind die einzelnen...

der aus dem Österreichischen stammende Begriff eigentlich bereits rechtsverbindliche Vereinbarungen beschreibt. MoU werden besonders häufig im Rahmen der...

Mit der am 10. Dezember 1948 inkraftgetretenen, allerdings nicht rechtsverbindlichen Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte bekannten sich die Unterzeichnerstaaten...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

der sächsischen Stadt Bernstadt a. d. Eigen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Grenzverlauf in einem bilateralen Staatsvertrag am 16. September 1972 rechtsverbindlich geregelt. Die Grenze ist Aussengrenze der Europäischen Union. Die...

veröffentlichte Liste besitzt informativen Charakter und ist nicht rechtsverbindlich. Insbesondere können in Einzelfällen auch Objekte Kulturdenkmal sein...

Niemandsland – Deutschland, Österreich und die Schweiz haben sich nie auf rechtsverbindliche Grenzen festgelegt, Die Welt, 12. August 1995. AGBU Arbeitsgruppe...

die sich anschließende Rahmenplanung und den parallel entwickelten rechtsverbindlichen Bebauungsplan mit Grünordnung Nummer 2068 Freiham Nord erster...

genauere Kriterien sind unbekannt. Seit 1978 besteht außerdem eine nicht-rechtsverbindliche Eintragung als geographisches Herkunftsgewährzeichen (RAL-RG 0131)...

besetzten Territorien, wo das IKRK auf die Haager Landkriegsordnung als rechtsverbindliche Vereinbarung zurückgreifen konnte. Ebenfalls basierend auf der Haager...

Rates der Europäischen Union wurden 2003 für die Mitgliedsstaaten rechtsverbindliche Mindestbestimmungen zum Umgang mit Kinderpornografie erlassen. Als...

Hauptgebäude (das heißt ohne Nebengebäude wie beispielsweise Garagen) rechtsverbindlich. Neben der Bebauungstiefe wird auch die Bauweise geregelt. Dabei handelt...

Großbritannien. Es wurde am 15. Juli 1933 unterzeichnet, jedoch nie rechtsverbindlich ratifiziert. Der Viererpakt bestätigte die Satzung des Völkerbundes...

EU-Verordnung vor. Die EU-Verordnungen zur Anerkennung von IFRS werden rechtsverbindlich durch Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in allen...

Zollkodex der Union. In dieser Entscheidung wird von der Zollbehörde rechtsverbindlich festgelegt, wie die in der vZTA genannte Ware in den Gemeinsamen Zolltarif...

sich erneut abweichende regionale Traditionen etabliert hatten. Die rechtsverbindliche Regelung erfolgte 1570 durch Papst Pius V. In einigen Diözesen, die...

Landes und die Primogenitur (Erstgeburtsrecht) in Württemberg wurden rechtsverbindlich festgelegt und so eine wichtige Voraussetzung für die spätere Erhebung...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

den Ursprung und die Unversehrtheit von elektronischen Dokumenten rechtsverbindlich zu garantieren. Sie können auch verwendet werden, um digitale Besitzgegenstände...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Aarhus-Konvention ratifiziert. 38 davon sind außerdem dem Kiew-Protokoll rechtsverbindlich beigetreten und 33 Staaten haben die Ergänzung zu gentechnisch veränderten...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

wissenschaftlichen Fehlverhalten zugeordnet werden können. Auch wenn die die rechtsverbindliche Kodifizierung von Regeln zur guten wissenschaftlichen Praxis erst...

Notenaustausch werden diplomatische Noten ausgetauscht, um Staatsverträge rechtsverbindlich abzuschließen oder im Wege von Nachverhandlungen zu ändern. Beispiele:...

Erkenntnisse wiedergeben. Die arbeitsmedizinischen Regeln sind nicht rechtsverbindlich. Mit ihrer Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl) durch...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

 a der Richtlinie 95/46/EG). Ihre Identität kann formal durch eine rechtsverbindliche Identitätsfeststellung bestimmt werden. Der rechtswidrige Missbrauch...

elektronische Publikation obligatorisch ist). Der Zefix hat keine rechtsverbindliche Wirkung. Solche kommt lediglich den beglaubigten Abschriften des Handelsregisters...

Artikel 53) der Charta in rechtsverbindlicher, englischer Fassung 12. Kapitel (enthält Artikel 77) der Charta in rechtsverbindlicher, englischer Fassung 17...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

satzungsgemäße Namensform lautet „Deutscher Akademischer Austauschdienst“, in rechtsverbindlichen Schreiben mit dem Zusatz e. V. In seinen Publikationen verwendete...

Region Donau-Iller enthält. Die Ziele der Raumentwicklung werden darin rechtsverbindlich, zum Beispiel durch die Ausweisung von Vorrang- und Vorbehaltsgebieten...

Ensembles. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Wegen der großen Anzahl von Baudenkmälern...

Sachentscheidung ergeht. Der Bescheid muss eine Regelung im Sinne einer rechtsverbindlichen Anordnung enthalten, die gerade auf die Bewirkung einer Rechtsfolge...

definierte bislang weder der nationale noch der europäische Gesetzgeber rechtsverbindlich. Ersatzweise verabschiedete am 22. April 2016 die Verbraucherschutzministerkonferenz...

mit der er das Testament des heiligen Franziskus für nicht dringend rechtsverbindlich erklärt. Diese Bulle trägt erheblich zum im Franziskanerorden entflammten...

des Kindes zu arbeiten. Diese Erklärung von 1959 war jedoch nicht rechtsverbindlich und stellte lediglich eine Erklärung allgemeiner Prinzipien und Absichten...

Instandhaltung eines konkreten Flugzeugtyps verbindlich regelt. Es enthält rechtsverbindlich alle auszuführenden Arbeiten und liefert Daten zu deren Umsetzung...

„Lichtimmissionen – Messung und Beurteilung“, die die Grenzwerte rechtsverbindlich regelt. In der Schweiz haben einzelne Kantone gesetzliche Regelungen...

Verfassung verankert. Im selben Jahr wurden Tarifverträge erstmals rechtsverbindlich. In den folgenden Jahren stärkten verschiedene Gesetze wie das Betriebsrätegesetz...

Vereinten Nationen verpflichtet, sich bis 2024 auf ein globales rechtsverbindliches UN-Abkommen gegen die Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren zu...

denkmalgeschützte Gebäude. Die nachstehende Wikipedia-Liste ist nicht rechtsverbindlich und entspricht möglicherweise nicht dem aktuellen Stand der offiziellen...

Staates festschreibt und die nationalen Werte des Staates Israel rechtsverbindlich verankert. Als eines der israelischen Grundgesetze ist das Gesetz...

Wunsch handele, keine Enttäuschung bereitet werde, während er die rechtsverbindliche Form des Zugeständnisses in dieser reinen Gefühlssache für gleichgültig...

bisherige Richtlinie ersetzt und in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar rechtsverbindlich ist. Der Entwurf gab vor allem unter deutschen Datenschutzexperten...

Beitritt zur Allianz in Aussicht gestellt hat. Sie solle vielmehr rechtsverbindlich erklären, Truppen zurückzuziehen, die nach dem Mai 1997 in Osteuropa...

allen EU-Mitgliedstaaten außer Polen, Tschechien und Großbritannien rechtsverbindlich. 01. Dezember: Catherine Ashton wird Hoher Vertreter der Europäischen...

Sicht Rahmenverträge. Die bloße Absichtserklärung enthält keine rechtsverbindlichen Verpflichtungen, während sich die Vertragsparteien beim Rahmenvertrag...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

einheitliches Sicherheitsmedium aus. Mit dieser Signaturkarte kann eine rechtsverbindliche Erklärung im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden. Außerdem...

Intensivstation zu werden oder zu versterben. (Von diesen Empfehlungen sind rechtsverbindliche Aussagen über den Impfstatus zu unterscheiden. So wurde während der...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Stand: 8. Juni 2026, auf. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. In diesem Abschnitt sind Objekte...

Grundgesetzes (siehe auch Art. 23 Abs. 6 GG) die rechtliche Kompetenz, rechtsverbindliche Sprachen und damit auch Amtssprachen zu bestimmen, bei den einzelnen...

Planfeststellungsbeschluss wird der LBP zusammen mit dem Bauentwurf rechtsverbindlich. Durch das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) von 1976 und die nachfolgenden...

Die Einreichung des von den dazu berufenen Unternehmensvertretern rechtsverbindlich anerkannten Abschlusses läuft beim Digitalen Finanzbericht folgendermaßen...

Vorliegen einer OHG. Die Gesellschafter müssen den Willen haben, sich rechtsverbindlich zur Förderung des gemeinsamen Zwecks zu verpflichten. Fehlt es an...

UN-Migrationspakt abzulehnen: Das Papier sei weder als Vertrag einzustufen noch rechtsverbindlich. Die Völkerrechtler des Ressorts befürchteten im Falle einer Nicht-Annahme...

Darstellung des Bundeswappens und ein darin enthaltenes Muster eine rechtsverbindliche Maßgabe für die farbige Gestaltung des Bundeswappens. Der Bundesadler...

der Berufungsinstanz als „Mitläuferin“ eingestuft, und nachdem sie rechtsverbindlich zugunsten ihrer Söhne Wieland und Wolfgang Wagner auf die Leitung...

und Verwaltung eine kaufmännische Vorkalkulation, die mit einem rechtsverbindlichen Angebot vergleichbar ist. Beim Kostenvoranschlag handelt es sich...

wird seitens der amtlichen Statistik der Statistik Austria (STAT) rechtsverbindlich erfasst, sie tragen eine fünfstellige Ortschaftkennziffer (OKZ) innerhalb...

mehr unter Denkmalschutz stehen. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Kalendarium (für die außerordentliche Form des Römischen Ritus) wieder in rechtsverbindliche Geltung gesetzt, was die Feier der lateinischen Liturgie nach den...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Kommentaren, die entgegen der authentischen Version nicht im Wortlaut rechtsverbindlich sind. Ein bekanntes Beispiel hierfür sind die Überschriften von Paragraphen...

ist die Beschaffenheit und Zusammensetzung von Fettglasuren nicht rechtsverbindlich geregelt. Da insbesondere kakaohaltige Fettglasur leicht mit Schokolade...

werden in vielen Ländern der Welt kulanzweise akzeptiert, tatsächlich rechtsverbindlich sind beide jedoch nur selten – die meisten Länder, in denen der Internationale...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

nachgeordneten Bebauungsplan konkretisiert und für den Grundeigentümer rechtsverbindlich wird) Raumordnung Niederösterreich/Flächenwidmung Raumplanung Land...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

vereinzelt nicht empfohlen. 2017 setzte die EU die Nilgans auf die rechtsverbindliche Liste invasiver gebietsfremder Arten von unionsweiter Bedeutung nach...

Diese sind innerhalb des politischen Systems der EU zunächst nicht rechtsverbindlich. Da jedoch die Staats- und Regierungschefs meist innerhalb der Regierung...

herausgegebenen Liste der Bau- und Kunstdenkmale erstellt wurde, ist nicht rechtsverbindlich und entspricht möglicherweise nicht dem aktuellen Stand der offiziellen...

Weiterhin wurde das Prinzip der ligischen Treue (homagium ligium) als rechtsverbindlich erklärt, wonach ein Vasall, der Lehen von mehreren Herren empfangen...

Englisch, Französisch und Russisch verfasst, mithin gab es keinen rechtsverbindlichen deutschen Text. Entsprechend den unterschiedlichen Rechtspositionen...

Übernahme stark verteuern. Des Weiteren können „Giftpillen“ in Form rechtsverbindlicher Selbstverpflichtungen zugunsten der Stakeholder für den Fall einer...

das hebräische Wort schlm („ersetzen“) im Buch Levitikus immer eine rechtsverbindliche Ersatzleistung. In Vers 19 folgen die auf Körperverletzungen an Menschen...

Kinder in Bezug auf ihr Wohlergehen. Allerdings besaß sie keinen rechtsverbindlichen Charakter. Mit der Auflösung des Völkerbundes 1946 verlor sie zudem...

zu seinen Gunsten entschied. Das Gericht stellte fest, dass keine rechtsverbindliche Widmungsbeschränkung der Stadthalle vorliege und der Mietvertrag somit...

Obwohl der Bürgerentscheid aufgrund des nicht erreichten Quorums keine rechtsverbindliche Wirkung hatte, entschloss sich der Gemeinderat, dem Votum zu folgen...

schaffen grundsätzlich die notwendige Rechtsgrundlage für die rechtsverbindliche Anordnung der entsprechenden Handlungen. Die gesetzliche Rechtspflicht...

„virtuellen Poststelle“ elektronisch an die zuständige Behörde auch rechtsverbindlich mit qualifizierter Signatur zu übermitteln. Es werden die verschiedenen...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

geführt und aktualisiert wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

Internet und seit 1. Jänner 2000 werden Insolvenzen ausschließlich und rechtsverbindlich im Internet veröffentlicht, die Wiener Zeitung druckt sie aber freiwillig...

Internationalen Arbeitsorganisation der UNO, die den indigenen Völkern rechtsverbindlichen Schutz und Anspruch auf eine Vielzahl von Grundrechten garantiert...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

des Bundesrechts vom Gesetzgeber parallel publiziert: erstere ist rechtsverbindlich, zweitere nachgeführt, aber nur informativ (und anders sortiert)....

Niedersachsen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Ortsteile in schwarzer...

Bebauungsplan Nr. 158 - "Freizeit- und Erholungsraum Hufeisensee" rechtsverbindlich geworden. Ein Golfplatz wurde 2017 offiziell eröffnet. Weiterhin wurden...

Metropolregionen. Obwohl das EUREK für die teilnehmenden Staaten in keiner Weise rechtsverbindlich ist, zeigt es im Allgemeinen eine hohe Wirksamkeit, da die Teilnahme...

eingemeindeten Orte widerspiegeln. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

des Landes und die Primogenitur (Erstgeburtsrecht) in Württemberg rechtsverbindlich festgelegt. Der Münsinger Vertrag verhinderte die Zersplitterung Württembergs...

gibt es darüber hinaus eine separate Leitlinie. Im Mai 2024 trat die rechtsverbindliche Long-COVID-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses in Kraft....

gute Standortbedingungen. Durch das Vorhandensein eines passenden rechtsverbindlichen Bebauungsplans hatte Tesla zudem einen Zeitvorteil in der Projektierung...

und sechs seiner Gefährten durch Bischof Folquet von Toulouse in rechtsverbindlicher Form als Predigergemeinschaft approbiert. Grundlage des Ordens war...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

der Souveränität und freien Bündniswahl der Ukraine. 3) Robuste und rechtsverbindliche Sicherheitsgarantien mit Inkrafttreten eines Waffenstillstands, Grundlage:...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Baum-Mikrohabitat Nach § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes sind Naturschutzgebiete rechtsverbindlich festgesetzte Gebiete, in denen ein besonderer Schutz von Natur und...

Gerichtshof stellt zudem fest, dass seine einstweiligen Gerichtsbeschlüsse rechtsverbindlich waren und dass die in der Konvention enthaltenen Rechte nicht durch...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Ausnahmegenehmigungen wurde damit gegenstandslos. Die zwischenzeitlich rechtsverbindlich eingeführten SI-Einheiten fanden ebenfalls Einzug in die EBO. Am 17...

Gesamtanlage ein Kulturdenkmal. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

mehr unter Denkmalschutz stehen. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Verantwortliche auch als rein interne Voraussetzung für eine Freigabe zur rechtsverbindlichen Unterzeichnung durch die Geschäftsführung oder Prokuristen verwendet...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

erteilt habe. Der Designation (naṣṣ) kommt im schiitischen Islam die rechtsverbindliche Rolle einer testamentarischen Verfügung zu. Als eine Willensbekundung...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

erarbeitet und teilweise mit Schülern und Lehrern umgesetzt. Die rechtsverbindliche Vorschrift dafür ist die Richtlinie für Schulen – Bau und Ausrüstung...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. In Nürnberg gibt es mehr als 2200...

veröffentlichte Liste besitzt informativen Charakter und ist nicht rechtsverbindlich. Insbesondere können in Einzelfällen auch Objekte Kulturdenkmal sein...

Die vom Bundesverfassungsgericht getroffenen Entscheidungen sind rechtsverbindlich (Art. 94 Abs. 4 GG). Bei Normenkontrollverfahren in Bezug auf die...

Schaden überfahren werden können. In Deutschland existiert keine rechtsverbindliche Mindesthöhe einer Bodenfreiheit. Die Bestimmungen des § 30 Abs. 1...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

1848/1874 war dieser Verfassungsbegriff jetzt auch für die Kantone rechtsverbindlich. 1874 erfolgte die Totalrevision der BV; dabei beliess man allerdings...

Kulturdenkmale im Main-Tauber-Kreis. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

in Adorf/Vogtl. im sächsischen Vogtlandkreis. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Wegen der großen Anzahl...

jede Rechtswirkung in der Bundesrepublik Deutschland abgesprochen. Rechtsverbindlich wurden die Urteile des Volksgerichtshofs und der Sondergerichte erst...

Bodendenkmäler. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Wegen der großen Anzahl von Bodendenkmälern...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

dadurch charakterisiert, dass sich darin zwei oder mehrere Personen rechtsverbindlich zusammenschließen, um einen gemeinsamen Zweck zu erreichen. Dieser...

mehr unter Denkmalschutz stehen. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

(Baudenkmale in Ungarn). Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalbehörde. Commons: Cultural heritage monuments...

Stand: 24. April 2026) Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie...

Gesetz oder Rechtsverordnung verkündet worden wäre, wäre er nicht rechtsverbindlich. Das Gesetz findet dort seine Grenze, wo es in Widerspruch zu den...

unbeweglichen Bau- und Kunstdenkmäler. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

mehr benachteiligt sind und eine Vaterschaft auch ohne Eheschließung rechtsverbindlich festgestellt werden kann. Manchem Kritiker stellt sich eine postmortal...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Nichtbeteiligung nachweisen. An diesen für die Trägerstaaten des Prozesses rechtsverbindlichen Erklärungen hatten zwei prominente französische Ankläger mitgewirkt...

mit der 16. Novellierung des Arzneimittelgesetzes im Oktober 2012) rechtsverbindlich wurden. Vorgaben für die wichtigsten Prozesse werden durch die von...

Staatsbürgerschaft. Mit einer Signaturfunktion versehen, ermöglicht ein Ausweis rechtsverbindliche und beweissichere Transaktionen im elektronischen Geschäftsverkehr...

Patentrechte berührt werden können. Da die genannten Normen nicht rechtsverbindlich sind, sondern nur empfehlenden Charakter haben, werden auch andere...

Naturdenkmale der sächsischen Gemeinde Rietschen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

grundsätzlich von Natur aus frei und muss daher auch über den Abschluss von rechtsverbindlichen Übereinkünften grundsätzlich frei entscheiden können) und zum anderen...

Vietnam, Zentralafrikanische Republik und Zypern. Der Pakt garantiert rechtsverbindlich die grundlegenden Menschenrechte, die auch als Menschenrechte der...

entfernen zu lassen. Am 6. Oktober 2017 kündigte Trudeaus Regierung rechtsverbindlich Schadensersatz in Höhe von 750 Millionen kanadischen Dollar für die...

„bürgerliche Moral“ angesehen wurden. Die Sowjetunion unterzeichnete rechtsverbindliche Menschenrechtsdokumente wie den Internationalen Pakt über bürgerliche...

Islam liefern, war die islamische Jurisprudenz (fiqh) gefordert, rechtsverbindliche Regelungen in dieser Frage zu treffen. Die islamischen Rechtsgelehrten...

staatlichen Rechtsetzungsakt für alle Arbeitsverhältnisse dieser Branche rechtsverbindlich. Die Rechtsverbindlichkeit des Branchenmindestlohns ergibt sich aus...

VDI-Richtlinie 4084 werden erstmals Begriffe der Motoreninstandsetzung rechtsverbindlich dargestellt. Instandhaltung Kfz-Inspektion Motorschaden Liste der...

UN-Kinderrechtskonvention abgegebene Vorbehaltserklärung zurückzunehmen. Die rechtsverbindliche Rücknahme-Erklärung wurde am 15. Juli 2010 bei der UN in New York...

Kompetenzen, kann sie nach Verhandlungsschluss lediglich eine nicht rechtsverbindliche Paraphierung der Verhandlungsergebnisse vornehmen, so dass eine spätere...

mehr Strecken, als tatsächlich gebaut wurden; diese blieb bis 1951 rechtsverbindlich. Allerdings wurde die nach 1918 stillgelegte Wiener Dampfstadtbahn...

Justinian führte 537 die Zählung nach Regierungsjahren schließlich rechtsverbindlich ein. Ab der Spätantike waren im Christentum zwei Bezugspunkte für...

deutscher Sinti und Roma und erkennt den Völkermord an den Sinti und Roma rechtsverbindlich an. 30. Mai: Spanien tritt der NATO bei. 01. Juni: Die Berner Konvention...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

Grenzkataster eingetragen, daraufhin sind die Grenzen im Kataster rechtsverbindlich festgelegt. Ab 1989 wurde an der Digitalisierung der analogen Datenbestände...

Gemeinde Kyffhäuserland. Die Angaben in der Liste ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Bild: zeigt ein Bild...

Anlagenbetreiber und Überwachungsbehörden gleichermaßen bundesweit rechtsverbindliche Klärung der Frage, wann Erschütterungsimmissionen auf bauliche Anlagen...

keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Aktennummer E-2-62-000-1 Das Ensemble...

Mitarbeiter bestellen können. Zuverlässigkeit Die Daten müssen auch rechtsverbindlich sein, da sie ja Rechtsgeschäfte auslösen. Im Bereich von Privatfirmen...

mehr unter Denkmalschutz stehen. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

„divers“ in Deutschland 2018 und 2019 in Österreich. Sie beinhaltet den rechtsverbindlichen Anspruch aller Personen außerhalb des zweigeschlechtlichen Systems...

in dem sich die Leistungsbestimmung zu halten hat, erzielt wurde. Rechtsverbindlich wird diese Festlegung nur dann, wenn sie den Billigkeitsanforderungen...

Thüringen, Stand: 8. Juni 2026. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Landesgrenzsteine des Herzogtums...

Thüringer Umweltportal Kartendienst des Thüringer Umweltportals 9.1. Rechtsverbindlich ausgewiesene Baum-Naturdenkmale im Ilm-Kreis. (PDF; 3,17 MB) In: Umwelt...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

abgelegenen ländlichen Gebieten die Möglichkeit haben sollten, eine rechtsverbindliche Beziehung einzugehen ohne die üblichen Formalitäten einer Trauung...

das römische Recht für kaiserlich und damit auch in Deutschland für rechtsverbindlich hielten. Weil die Rechtsbücher somit regelmäßig vor allem geltendes...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Online-Transaktionsplattform bremen online service, die sicher und rechtsverbindlich auf Basis des OSCI-Transportprotokolls kommuniziert, ins Leben gerufen...

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Das Ensemble umfasst die gesamte...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

zurückzuerlangen, § 20 KultgSchG, der die Rechtsgrundlage bildete für Rechtsverbindliche Rückgabezusagen, ein wichtiges Instrument für die vorübergehende Ausleihe...

Kulturdenkmale der Stadt Überlingen basiert.. Die Liste ist nicht rechtsverbindlich und möglicherweise unvollständig. Die ab Oktober 2025 erstellten Tabellen...

August 2010, verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

rechtskonformen Einsatz durch die eingesetzte Munition sind von den Bedienern rechtsverbindliche Befehle nach einem Rechtsgutachten des BMVg gegenzuzeichnen. Schalldämpfer...

„Untertanenschaft“ verlieh dem „Fuchsbrief“ den Charakter eines rechtsverbindlichen Vertrags in Schriftform zwischen Herrschaft und „Landschaft“. In...

Heuschreckenarten. Die Ohligser Heide wurde zum größten Teil schon 1952 rechtsverbindlich unter Naturschutz gestellt und dieser Schutzstatus wurde in den von...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Großschirma im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Brand-Erbisdorf im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Frankenberg/Sachsen im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

einer bestimmten Rechtshandlung, insbesondere einer Amtshandlung, rechtsverbindlichen Erklärung oder behördlichen Entscheidung. In der Bundesrepublik Deutschland...

Niederwürschnitz im sächsischen Erzgebirgskreis. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

zusammengestellte Sammlung Landrecht der Obergrafschaft Katzenelnbogen dort rechtsverbindlich wurde. Sie galt in Stockstadt als Partikularrecht, subsidiär ergänzt...

der sächsischen Kleinstadt Neusalza-Spremberg. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Landschaftspflege (BNatSchG), § 28 Naturdenkmäler: Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

anderer Finanzierungsorganisationen angewiesen. Die Schaffung eines rechtsverbindlichen neuen Abkommens für eine UN-Umweltorganisation könnte für finanzielle...

(Ausdruck: 12. Juni 2018) erstellt. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Als Dienstanweisung bezeichnet man in Organisationen eine rechtsverbindliche Weisung vom Arbeitgeber oder Dienstherrn an die Mitarbeiter zwecks konkreter...

können. In der Europäischen Union gibt es hingegen seit Ende 2002 eine rechtsverbindliche EU-Verordnung, welche alle Unionsstaaten bindet und verpflichtet....

E-Kennzeichen besitzen. Alle Gesetze und Verordnungen hierzu lassen sich rechtsverbindlich und im Detail auf den Webseiten der Bundesnetzagentur abrufen. Insbesondere...

auf Basis internationaler Standards ermöglichen, eine sichere und rechtsverbindliche E-Mail-Kommunikation anzubieten. Der Staat erbringt den De-Mail-Dienst...

sich auf den Staat Israel. Betont wird, dass die Definition nicht rechtsverbindlich sei, sondern antisemitische Straftaten nach den jeweils gültigen Staatsgesetzen...

500 Geotope. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft vom Bayerischen Landesamt für Umwelt. Wegen der großen Anzahl...

die gleichgeschlechtliche Ehe ein Menschenrecht ist. Wegen dieser rechtsverbindlichen Entscheidung war Costa Rica gezwungen, innerhalb von 18 Monaten die...

Schweriner Volkszeitung und Berlin Online haben sich gegenüber Hohmann rechtsverbindlich verpflichtet, die Behauptung zu unterlassen, er habe die Juden als...

Franziszeischen Kataster angezeigten Grenzen und Flächen sind nicht rechtsverbindlich. Die Größe von Grundstücken kann sich durch Geländeveränderungen (Umlegung...

es Technisches Regelwerk zur Konkretisierung und Ausfüllung von rechtsverbindlichen Forderungen, sogenanntes untergesetzliches Regelwerk. Diese technischen...

Naturdenkmale der sächsischen Stadt Görlitz. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Milliarden £ nach heutigen Preisen entsprächen. Am 22. Mai 2025 sollte die rechtsverbindliche Überschreibung des Chagos-Archipels an Mauritius mit einer Unterzeichnungszeremonie...

aufgestellt, der am 30. März 2000 erlassen und am 24. August 2000 rechtsverbindlich wurde. Er sah im südlichen Teil der Dörnberg-Kaserne an der Kreisstraße...

(Stand: 11. Februar 2025). Die Angaben in der Liste ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Bild: zeigt ein Bild...

Strassen- und Verkehrsfachleute (VSS), sind für sich allein nicht rechtsverbindlich; ihre rechtliche Bedeutung hängt von entsprechenden Regelungen auf...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Kraft, die noch ausstehenden Regelungen wurden am 11. April 2007 rechtsverbindlich. Der heute noch in älteren (vor dem 1. Mai 2006 zugelassenen) Fahrzeugen...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Aktennummer E-7-76-116-1. Lindau...

„Auffassungen zu politischen Fragen zum Ausdruck zu bringen - ohne dass diese rechtsverbindlich sind“. Der Journalist Thomas Frankenfeld sieht das Sèvres-Syndrom...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

geführt und aktualisiert wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Hinweis: Diese Liste bezieht sich...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

mehr unter Denkmalschutz stehen. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

die diesem unterworfenen Arbeitnehmer und Arbeitgeber unmittelbar rechtsverbindlich. Davon ausgenommen ist nur der schuldrechtliche Teil, der den Vertrag...

nahezu unveränderter Fortbestand der WfbM in ihrer herkömmlichen Form rechtsverbindlich verankert. Im Jahr 2019 forderte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung...

eines Rechtstextes angeführte Begründung für die Bestimmungen des rechtsverbindlichen Teils Ethylenglycol Eurographics (Vereinigung), die Europäische Vereinigung...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

die das Lager ablehnten. Sie waren zwar für die Bundesebene nicht rechtsverbindlich, übten aber einen politischen Druck aus. Das Lagervorhaben wurde wissenschaftlich...

auch ME/CFS unabhängig vom Auslöser. Damit wurde in Deutschland eine rechtsverbindliche Regelung für die strukturierte Versorgung von Betroffenen beschlossen...

Glauben erwartet. ODS-Stellen geben Empfehlungen ab, die zwar nicht rechtsverbindlich sind, von den Plattformen jedoch berücksichtigt werden müssen. Mit...

Thüringen, Stand: 8. Juni 2026). Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie...

Rechtskraftwirkung auszugehen. Will man durch Elementenfeststellung rechtsverbindlich die Betriebsratsfähigkeit eines Betriebs klären, kommt § 18 Abs. 2...

Die Gesellschaft regelt alle Details für den Preis und die Vergabe rechtsverbindlich. Die Eigentümerin der gGmbH ist seit dem Gründungszeitpunkt Jasmin...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

städtebaulichen Planung darstellen und im Zuge der Bauleitplanung rechtsverbindlich werden. → Hauptartikel: Stuttgart 21 Der Architekt Meinhard von Gerkan...

Europäische Union festgelegt wurde. Daher sollte dieser Katalog wortgleich rechtsverbindlich in nationales Recht umgesetzt werden. Die wesentliche Neuerung des...

Verwendung, das 1953 in seiner Form verändert und mit dieser Normierung rechtsverbindlich wurde. Heute gibt es die Ende des 19. Jahrhunderts angelegte Mohrenstraße...

Meta-Daten der angegebenen Quellen (ND, FND, NDF) „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Diese Liste ist eine...

Stand: 8. Juni 2026, auf. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Landesgrenzsteine des Herzogtums...

unter Kindern und Enkeln vorzunehmen, die bereits am folgenden Tag rechtsverbindlich vollzogen wurde. Diese Maßnahme markierte einen Wendepunkt in der...

Europäischen Union abgefasst und in jeder Sprachversion gleichermaßen rechtsverbindlich. Der AEU-Vertrag besteht aus einer Präambel und 358 Artikeln, die...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

unbeweglichen Bau- und Kunstdenkmäler. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Technical Requirements for Pharmaceuticals for Human Use (ICH) oder ein rechtsverbindliches Abkommen mit einem ICH-Mitglied über die gegenseitige Anerkennung...

(Stand: 11. Februar 2025). Die Angaben in der Liste ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Bild: zeigt ein Bild...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Diese wird heute als die erste Ausgabe des Code betrachtet. Als rechtsverbindlich galt allein der französische Text. Diese Regeln wurden in weiteren...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

parallel erarbeitet und gemeinsam im Bundesanzeiger veröffentlicht. rechtsverbindliche und didaktische Grundlage Grundlage der betrieblichen Ausbildungsplanung...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Das Ensemble umfasst den bebauten...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

Die Absicht, einen rechtsverbindlichen Vertrag zu verhandeln, wurde darin ebenfalls zum Ausdruck gebracht. Der rechtsverbindliche Vertrag selbst wurde...

Waldheim im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Stand dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich wurde seit 2008 reduziert, so dass sich hier auch Objekte finden,...

Döbeln im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

zusammengestellte Rechtssammlung Landrecht der Obergrafschaft Katzenelnbogen dort rechtsverbindlich wurde. Sie galt in Biebesheim als Partikularrecht, subsidiär ergänzt...

veröffentlichte Liste besitzt informativen Charakter und ist nicht rechtsverbindlich. Insbesondere können in Einzelfällen auch Objekte Kulturdenkmal sein...

vertraglich als Bestandteil des Mietvertrages vereinbart wird und somit rechtsverbindlich ist. Der Miteinzug von Ehegatten oder gemeinsamen Kindern in eine...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Halsbrücke im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

zusammengestellte Sammlung Landrecht der Obergrafschaft Katzenelnbogen dort rechtsverbindlich wurde. Sie galt in Erfelden als Partikularrecht, subsidiär ergänzt...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

angegebenen Quellen. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Die erforderlichen...

Thüringen, Stand: 8. Juni 2026). Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft des Thüringischen Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie...

der Bundesgerichtshof 1952 erklärten die Standgerichtsverfahren für rechtsverbindlich. Unter anderem beriefen sie sich darauf, dass es in fast allen Staaten...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

27. September 2023 beschlossen wurde und seit dem 13. Januar 2024 rechtsverbindlich ist. Die Verwaltung nennt als Schutzziel den Erhalt der städtebaulichen...

Naturdenkmale (Einzelobjekte) unterschieden. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Schweigen ist deshalb dem anderen Teil weder bekannt, ob überhaupt ein rechtsverbindlicher Wille vorliegt, noch erfolgt keinerlei Erklärung wie etwa bei sonstigen...

Landkreises Rostock. Die Angaben in den einzelnen Listen ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Wegen der großen Anzahl...

Stausees und seiner Umgebung». Dieses kantonale Gesetz definiert rechtsverbindlich die Bedeutung der Landschaft, legt die Ausdehnung der geschützten...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Urteilen jede Rechtswirkung in der Bundesrepublik Deutschland ab. Rechtsverbindlich wurden die Urteile des Volksgerichtshofs und der Sondergerichte erst...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Grünordnungspläne (GOP). Letztere sind grünordnerische Fachgutachten zum rechtsverbindlichen Bebauungsplan (B-Plan) während Landschaftspläne je nach Länderregelung...

Gesamtanlagen liegenden Objekte. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

wie z. B. der Urschrift, des Leistungsverzeichnisses oder eines rechtsverbindlichen Angebots. Diese Funktionalität wird durch den „GAEB-Datenaustausch...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit dem Stand vom 3. Juli 2018...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

bestem Wissen und Gewissen erstellt. Dennoch ist die Liste nicht rechtsverbindlich und ersetzt nicht die Auskunft bei der zuständigen Denkmalbehörde...

erarbeitete Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die seit 2009 rechtsverbindlich ist, kodifizierte erstmals die durch das Unionsrecht gewährten Grundrechte...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen beschlossene Ziel bleibt allerdings rechtsverbindlich, „Armut in jeder Form und überall [zu] beenden“. Bezogen auf die Bildung...

Nettorohbauland. Während beim Bruttorohbauland lediglich der Bebauungsplan rechtsverbindlich wird, wird beim Nettorohbauland die um die Straßenflächen verkleinerte...

Süddeutschland stellte fest, dass fast 30 % der 124 untersuchten, rechtsverbindlich durchzuführenden Ausgleichsmaßnahmen, in der Landschaft nicht zu finden...

Regeln verhandeln, die gleichzeitig in anderen Teilen des Reiches rechtsverbindlich seien; daher sei die Sistierung der Regeln über den Reichsrat in allen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Großnaundorf im sächsischen Landkreis Bautzen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Geldmarktpapier (Commercial Paper über 100.000 Euro) vollständig und rechtsverbindlich über eine Blockchain abgewickelt haben, und zwar sowohl das Geldmarktpapier...

Register der Denkmäler. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalbehörde. Lage: Angabe von Ort, Straßenname und...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

der Kunsthonigverordnung zum Ende des Jahres 1977 gibt es keine rechtsverbindlichen Vorschriften mehr, welche ausdrücklich die Höchst- und Mindestmengen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

geschaffenen Listen anschließt. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalbehörde. Die denkmalgeschützten Objekte werden...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Diese Liste gibt den Fortschreibungsstand...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Schulz fordert anstelle des Leistungsschutzrechtes die robots.txt als rechtsverbindlich anzuerkennen. Am 16. Februar 2013 lehnte die FDP Niedersachsen das...

sind, ist die Ausarbeitung von Regionalabkommen vorgesehen, in denen rechtsverbindlich Schutz, Erhaltung und nachhaltige Nutzung dieser Arten über ihren...

sittenwidrig ist und ihr Zustandekommen nicht erzwungen wurde, ist sie rechtsverbindlich. Eine Eingliederungsvereinbarung ist nach § 58 SGB X nichtig, wenn...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Unter einer Reservierung versteht man im Dienstleistungssektor die rechtsverbindliche Vormerkung zu Gunsten eines Wirtschaftssubjekts für dessen Nutzung...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Bobritzsch-Hilbersdorf im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Oberschöna im sächsischen Landkreis Mittelsachsen. „Naturdenkmäler sind rechtsverbindlich festgesetzte Einzelschöpfungen der Natur oder entsprechende Flächen...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

im Gegensatz zu Urkunden – nicht immer etwas Beweiskräftiges oder Rechtsverbindliches enthalten. Deshalb müssen Schriftstücke nicht immer eine gewisse...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. In München gibt es 6912 Baudenkmäler...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

festgestellten Denkmale aufgeführt. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Verbraucher und Reiseanbieter befriedigende, einvernehmliche und rechtsverbindliche Lösung zu finden. Für den Verbraucher entstehen keine Kosten, da die...

typisierend genannt: Ein Versicherungsvertrag ist die entgeltliche, rechtsverbindliche, selbständige Zusage einer Leistung für den Fall, dass ein Ereignis...

diesen Verkehrsrechtskommentar berufen. Im Kommentar werden zwei nicht rechtsverbindliche Forderungen gestellt: Die Fahrradglocke darf nicht lauter sein als...

Musterweiterbildungsordnung sind allerdings nur eine Empfehlung für die rechtsverbindlichen Weiterbildungsordnungen der Landesärztekammern, die hiervon abweichende...

geführt und aktualisiert wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Olympia Reitanlage. Die Reitanlage...

von der UNECE verabschiedeten Originalfassungen sind international rechtsverbindlich) EU-Fassung: OJ L 274, 11. Oktober 2016, S. 4–30 (Revision 3, deutsch;...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Das Ensemble umschließt die hochmittelalterliche...

dieser Liste ist der 25. April 2008. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft erteilt lediglich auf Anfrage die Untere Denkmalschutzbehörde...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Aussagen zum Denkmalstatus eines Objektes abzuleiten. Soweit eine rechtsverbindliche Feststellung der Denkmaleigenschaft eines Objektes gewünscht wird...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Staatengemeinschaft, „dass auch Vereinbarungen respektiert werden, die nicht rechtsverbindlich sind.“ In seinem Beschluss vom 7. Dezember 2018 zu Anträgen auf eine...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Baden-Württemberg verzeichnet sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Eine staatliche Abschlussbezeichnung ist die rechtsverbindliche Etikettierung für einen erfolgreich absolvierten Studien- oder Ausbildungsgang unter staatlicher...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Liste der Bau- und Kunstdenkmale. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

der Kulturdenkmale“ geführt sind. Diese Liste ist nicht rechtsverbindlich. Eine rechtsverbindliche Auskunft ist lediglich auf Anfrage bei der Unteren Denkmalschutzbehörde...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Das Ensemble umfasst den historischen...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

geführt und aktualisiert wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Dieser Teil der Liste beschreibt...

Anspruch auf Vollständigkeit erhebt. Die Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der zuständigen Denkmalschutzbehörde. Es sind nur Daten aus...

Denkmalpflege geführt wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...

Vorhandensein oder Fehlen eines Objekts in dieser Liste ist keine rechtsverbindliche Auskunft darüber, ob es Kulturdenkmal ist oder nicht: Diese Liste...

veröffentlichte Liste besitzt informativen Charakter und ist nicht rechtsverbindlich. Insbesondere können in Einzelfällen auch Objekte Kulturdenkmal sein...

Patienten zu bestehen. Leistet der Patient sie, ist er damit einen rechtsverbindlichen Vertrag eingegangen. In diesem Dokument werden die möglichen Nachteile...

geführt und aktualisiert wird. Die folgenden Angaben ersetzen nicht die rechtsverbindliche Auskunft der Denkmalschutzbehörde. Mit Klick auf das Kamerasymbol...